Aktuelles
Wo in den nächsten Jahren in Monreal gespart werden muss, Beitritt zum Entschuldungsfonds
Der Gemeinderat hat kürzlich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung einen Beschluss zum Entschuldungsfonds gefasst. Er hat sich festgelegt unter welchen Haushaltspositionen künftig, das heißt in den nächsten 15 Jahren, gespart werden wird, bzw. wo Mehreinnahmen dauerhaft erzielt werden sollen.Damit wurden die Bedingungen erfüllt unter denen die hoch verschuldete Ortsgemeinde im Rahmen des Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz zum 01.01.2012 beitreten kann. Zur Erinnerung: Jährlich müssen 7.213 Euro gegenüber dem Stand der Haushaltsansätze vom 31.12.2009 eingespart werden. Durch den Beitritt zum Entschuldungsfonds helfen das Land Rheinland-Pfalz und der kommunale Finanzausgleich der Ortsgemeinde in den folgenden Jahren durch die Übernahme von 216.390 Euro rund 78 Prozent der Liquiditätskredite in Höhe von 414.753 Euro abzubauen.
Das Sparziel der Gemeinde soll erreicht werden indem bei den Ehrengaben/Repräsentationen/Partnerschaft, dem Seniorentag, den Ausgaben für den Martinstag und die Kirmes, bei den Zuschüssen an Vereine und bei der Straßenbeleuchtungein Ausgabenlimit festgesetzt wurde. Zudem sollen die Festnetztelefone im Sportlerheim und in der Mehrzweckhalle abgeschafft werden. Für letztere waren jährlich rund 500 Euro für fast ausschließlich Fixkosten fällig. Der Friedhof soll künftig kostendeckend betrieben werden. Dies bedingt eine Erhöhung der Sätze der Friedhofsgebührensatzung. Das Soll betrug zuletzt 2.000 Euro. Da im Haushalt für den Wagon am Bahnhof (Jugendraum) bis zum Jahre 2010 rund 800 Euro veranschlagt waren, der Wagon aber inzwischen an das Restaurant Stellwerk veräußert ist, kann dieser Ansatz als Sparbeitrag im Entschuldungsfonds anerkannt werden. Im Jahre 2010 hatte die Ortsgemeinde durch Beschluss Zuschüsse an Vereine gestrichen. Sie betrugen zuletzt im Jahre 2009 1.310 Euro. Dieser Beschluss wurde nun teilweise rückgängig gemacht. Gegenüber 2010 soll also künftig für die Jugendarbeit der Vereine wieder Geld zur Verfügung stehen. Als Obergrenze wurden 650 Euro festgesetzt.
Ein Einsparvolumen bei den Kosten für die Straßenbeleuchtung ist, solange die Beleuchtungsanlagen nicht durch energiesparende Lampen oder ebenfalls auch teure technische Umrüstungen modernisiert werden, nur durch Abschaltung in der Nachtzeit zu erreichen. Die Straßenbeleuchtung wird, solange nicht modernisiert ist, in der Zeit zwischen 02 und 05 Uhr ausgeschaltet werden. So wie es vor Jahren in Monreal auch üblich war und in vielen anderen Kommunen üblich ist. Bei steigendem Strompreis wird nicht der Betrag der Stromrechnung Grundlage für den Teilnahmebeitrag am Entschuldungsfonds sein, sondern der Verbrauch in Kilowattstunden. Dies heißt, der Stromverbrauch muss auf einem niedrigeren Niveau (gegenüber Ende 2009) gehalten werden.
Für Altersjubilare wird die Gratifikation von 50 Euro halbiert. Die Mitglieder des Ortsgemeinderates werden auf die Hälfte ihrer Sitzungsgelder verzichten.
Mit dauerhaften Mehreinnahmen in Höhe von 700 Euro kann Monreal durch Vermietung von Werbeflächen rechnen. Kürzlich wurden alle Flächen der Werbetafel an insgesamt 22 Gewerbetreibende vermietet. Die Tafel mit dem Ortsplan stand bisher im Graben, hatte zuletzt keinen Besitzer mehr und war veraltet. Nach einer mutwilligen Beschädigung im Juni wurde sie von der Gemeinde vereinnahmt. Sie wird künftig am Parkplatz Bahnhof stehen. Im Übrigen wird der Schädiger für die Reparaturkosten herangezogen.
Alles in allem können so maximal 9.950 Euro jährlich als Konsolidierungsbeitrag erzielt werden. Damit wurde ein kleines Polster geschaffen wenn einzelne Sparziele verfehlt werden sollten. Es ist zulässig, innerhalb der Haushaltspositionen Defizite auszugleichen. Leider sind diese Sparanstrengungen, die dem Bürger jetzt zugemutet werden müssen, noch nicht geeignet, das heutige Defizit der Ortsgemeinde bei den Kassenkrediten in Höhe von rund 750.000 Euro abzubauen. Die Liquiditätskredite in Höhe von rund 388.000 -Euro, die seit dem Stichtag 31.12.2009 neu aufgenommen werden mussten, sind von dem Entschuldungsfonds nicht erfasst.
Es sind Ideen gefragt wie vor allem die Einnahmeseite der Ortsgemeinde verbessert werden kann. Die Bürger werden hinsichtlich der beschlossenen Sparmaßnahmen um Verständnis gebeten.
Neben der Festlegung der Sparziele für den Entschuldungsfonds wurde in der Gemeinderatssitzung vom Revierförster, Herrn Leo Kaiser, der Hauungs- und Kulturplan 2012vorgestellt und von dem Gemeinderat beschlossen. Es sind für das Jahr 2012 zwar kaum Gewinne zu erwarten, aber auch kein Defizit.
Im „guten Allgemeinzustand“ befindet sich das Kanalnetz innerhalb der Ortsgemeinde Monreal, so das in der Sitzung vorgestellte Ergebnis der im Sommer durchgeführten „Kanalbefahrung“. Zwar wurden Schäden festgestellt, einige auch gleich behoben, weitere Reparaturen stehen aber erst in ein paar Jahren an. Jedoch gehen diese Kosten grundsätzlich nicht zu Lasten der Ortsgemeinde, sondern sind vom Abwasserwerk zu tragen, so deren Leiter, Herr Matthias Steffens in der Gemeinderatssitzung.
Auf Initiative der Ortsgemeinde hat der Landesbetrieb Mobilität Cochem im Oktober 2011 neben den schon anerkannten Straßen Braunsheck, Nierstraße (teilweise) sowie der Unter- und Obertorstraße nun auch die Bahnhofszufahrt (Bahnhofstraße) als verkehrswichtige innerörtliche Straße anerkannt. Mit dieser Anerkennung können Gemeindebeiträge zum geplanten Ausbau der maroden Bahnhofszufahrt mit zur Zeit 65 % der Kosten über das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz bezuschusst werden. Ein Ausbau kann aber erst erfolgen wenn die derzeit noch teilweise in Privatbesitz befindlichen Flächen im Rahmen des laufenden Flurbereinigungsverfahrens in das Eigentum der Gemeinde übergegangen sind.
Karl Schmitz, Ortsbürgermeister
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Der Schulweg ist Teil des Elztalradweges, welcher in Monreal ab der Gemeindegenze ( am Karbach), am Sportplatz vorbei zum Gasthof Stellwerk am Bahnhof führt, von dort weiter entlang der Grundschule und der Mehrzweckhalle über den Schulweg zwischen dem Elzbach und der Bahnlinie bis zum Elzer Weg. Hier geht es weiter über ..............
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...03.03.2019 Aus der letzten Gemeinderatssitzung
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